1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) regeln die Voraussetzungen, unter denen die im Rahmen der Webseite kochbuch.de, einschließlich der dazugehörenden weiteren Domains (im folgenden "kochbuch.de" genannt) angebotenen Leistungen der terramedia gmbh ( im folgenden "Betreiber" genannt) von Nutzern des World-Wide-Web (im folgenden "Nutzer" genannt) in Anspruch genommen werden können. Mit der Registrierung bei kochbuch.de stimmt der Nutzer diesen ANB ausdrücklich und uneingeschränkt zu.

2. Webseite kochbuch.de

kochbuch.de ist ein kostenfreier Onlinedienst des Betreibers, der den Nutzern beim Aufbau und Verwalten von persönlichen Rezept-Sammlungen und virtuellen Kochbüchern unterstützt. Jeder Nutzer meldet sich hierzu mit seinem realen Namen und einem Usernamen an. Die Plattform soll den Austausch von Kochrezepten und die Kommunikation der Nutzer untereinander fördern.
Der Betreiber behält sich vor, den Nutzern von kochbuch.de zu einem späteren Zeitpunkt auch kostenpflichtige Dienste anzubieten.

kochbuch.de wird laufend erweitert, weiterentwickelt und angepasst. Hierdurch können neue Funktionen eingeführt oder bestehende Funktionen verändert oder entfernt werden.

Der Betreiber stellt dem Nutzer u.a. eine Profilseite sowie ein oder mehrere persönliche Kochbücher und ein persönliches Postfach zur Verfügung. Nutzer von kochbuch.de können sich selbst auf der Profilseite darstellen und über verschiedene Funktionen öffentlich und nicht-öffentlich mit anderen Nutzern kommunizieren. Das Postfach unterliegt Beschränkungen im Hinblick auf die Anzahl der gespeicherten Nachrichten und deren Speicherdauer. Nachrichten im Postfach werden nach Ablauf der Speicherdauer automatisch gelöscht. Beim Überschreiten der Anzahl zulässiger Nachrichten werden alte Nachrichten in der Reihenfolge Ihres Erstellungsdatums gelöscht.

Der Betreiber ist bestrebt, eine größtmögliche Verfügbarkeit des Dienstes sicherzustellen. Gleichzeitig erhebt kochbuch.de als kostenfreies Angebot für private Nutzer nicht den Anspruch ständiger Verfügbarkeit. Durch technische Störungen, Wartungsarbeiten, ungeplant hohe Inanspruchnahme durch Nutzer oder andere Einflüsse kann es in Einzelfällen zur Nichtverfügbarkeit der Dienste kommen. Der Betreiber wird die Nutzer bei geplanten Nicht-Verfügbarkeitszeiten auf der Startseite unterrichten. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Schadensersatz für die Nicht-Verfügbarkeit der Dienste.

3. Anmeldung, Nutzerkonto und Zugangsdaten

Um kochbuch.de bzw. die Funktionen der Webseite in Anspruch nehmen zu können, muss sich der Nutzer vorher auf kochbuch.de anmelden und ein Nutzerkonto anlegen. Ein Recht auf Anmeldung oder ein Anspruch auf ein Nutzerkonto bestehen nicht. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer und solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Das Mindestalter der Nutzer beträgt jedoch in jedem Fall 16 Jahre.

Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Unter den Begriffen Vorname und Name ist ausschließlich die im Melderegister verzeichnete Vor- und Familienname, also der "richtige" Name anzugeben.
Darüber hinaus kann der Nutzer einen abweichenden, frei wählbaren Benutzernamen (je nach Verfügbarkeit) angeben. Wird kein Username ausgewählt, so ist der "richtige Name" automatisch auch der Benutzername.

Eine Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Mehrfachregistrierungen sind grundsätzlich untersagt. Die Richtigkeit der Angaben von Nutzern wird vom Betreiber in der Regel nicht geprüft. Der Betreiber behält sich jedoch vor, die Richtigkeit der Angaben im Einzelfall zu prüfen und ggf. entsprechende Belege vom Nutzer anzufordern.

Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis von Tatsachen erlangen, die auf die Gefahr schließen lassen, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist der Nutzer verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder den Betreiber hierüber unverzüglich zu informieren.

4. Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte

Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte alleine verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet, die Rechte und Interessen der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeits- und Urheberrechte, zu wahren.

Der Nutzer verpflichtet sich, auf kochbuch.de und insbesondere innerhalb seiner persönlichen Kochbücher, Rezepte und innerhalb seiner Profilseite, sowie im Rahmen seines Postfachs oder in Gruppenforen keine Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen.

Verboten sind insbesondere die folgenden Inhalte:

• pornographische Inhalte
• rechtswidrige und strafbare Inhalte
• Inhalte, die gegen § 4 Abs. 2 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verstoßen oder Inhalte gemäß § 5 JMStV
• Gewaltdarstellung und die Darstellung von Drogenmissbrauch
• Die Darstellung radikaler Auffassungen politischer, religiöser oder weltanschaulicher Art (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen),
• Bedrohende, rassistische, gewaltverherrlichende, verleumderische, belästigende oder anstößige Inhalte
• Inhalte, die gegen das allgemeine Anstands- oder Sittengefühl verstoßen oder sonst für Jugendliche ungeeignet sind.

Dabei ist es gleichgültig, ob derartige Inhalte in der Kommunikation mit einem oder mehreren anderen Nutzern oder auf der Profilseite des Nutzers verbreitet werden. Gleichgültig ist auch, ob sich derartige Inhalte gegen andere Nutzer von kochbuch.de, gegen kochbuch.de-Mitarbeiter oder gegen sonstige Personen oder Unternehmen richten. Unzulässig sind auch Hyperlinks zu derartigen Inhalten.

kochbuch.de wird ausschließlich für private Zwecke angeboten. Der Nutzer verpflichtet sich daher insbesondere:

• keine Inhalte einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (Werbung), Links zu Werbung und zu kommerziellen Webseiten
• keine Inhalte einzustellen, die gegen das Urheberrecht verstoßen
• keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich Kundenwerbung für Schneeball- oder Pyramidensysteme
• kochbuch.de nicht für belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern zu missbrauchen
• keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen oder sonstige Maßnahmen die Funktion von kochbuch.de zu beeinträchtigen
• die internen Kommunikationskanäle von kochbuch.de nicht für vom Empfänger unerwünschte Nachrichten Werbung, Kettenbriefe o.ä. zu missbrauchen.
• Untersagt sind ferner der Einsatz von Skripten bei der Nutzung von kochbuch.de und das automatisierte Abrufen von Inhalten auf kochbuch.de.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Profilseite, in seinen persönlichen Kochbüchern oder sonst auf kochbuch.de eingestellten Inhalte frei von Computerviren, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von kochbuch.de gefährden oder beeinträchtigen können.

Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten auf kochbuch.de sorgfältig zu prüfen, ob die vorstehenden Voraussetzungen erfüllt sind.

5. Nutzung von Inhalten und Rechte Dritter

Dem Nutzer ist bekannt, dass die von ihm eingestellten Inhalte mit deren Einstellung über kochbuch.de verbreitet und für Dritte öffentlich zugänglich gemacht werden, insbesondere durch die Möglichkeit, diese Inhalte über geeignete Endgeräte (z.B. PC, Notebook, Mobiltelefon, Smartphone, etc.) abzurufen und herunterzuladen. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass einmal eingestellte Kochrezepte, einschließlich der dazugehörenden Mengenangaben, Beschreibungen und Fotos automatisch und unwiderruflich Bestandteil der kochbuch.de Datenbank werden und auch nach einer Löschung seines Nutzerkontos dort verbleiben. Mit dem Einstellen von Rezepten erteilt er kochbuch.de ein unwiderrufliches, unbefristetes und unbeschränktes Nutzungsrecht.

Hierdurch werden Dritten die Nutzung und Vervielfältigung möglich, die vom Nutzer oder vom Betreiber nicht mehr kontrolliert werden können. Dem Nutzer ist ferner bekannt, dass er seine Inhalte auf einer Plattform einstellt, die auch Werbung der unterschiedlichsten Art enthält. Hierzu zählt insbesondere auch lokale Werbung und angepasste Werbung. Dem Nutzer ist schließlich bekannt, dass seine Inhalte zur Einstellung unter kochbuch.de technisch aufbereitet werden (z.B. Anpassen des Formats von Fotos, Änderung der Auflösung von Fotos oder Videos).

Der Nutzer trägt die Verantwortung dafür, dass durch das Einstellen seiner Inhalte keine Rechte Dritter, wie insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheber- und Leistungsschutzrechte oder sonstige Rechte, verletzt werden. Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Einstellung von Inhalten sorgfältig zu prüfen, ob durch das Einstellen von Inhalten auf kochbuch.de Rechte Dritter verletzt werden.
Bitte lesen Sie hierzu auch Urheberrecht in der Praxis – Hinweise für Kochrezepte (Link).

Der Betreiber ist für Nutzungshandlungen anderer Nutzer von kochbuch.de oder sonstiger Dritter nicht verantwortlich.

6. Sperrung von Inhalten

Liegen Anhaltspunkte vor, die den Verdacht begründen, dass vom Nutzer eingestellte Inhalte (insbesondere in den persönlichen Kochbüchern, auf den Profilseiten und in der öffentlichen Kommunikation) nicht den Anforderungen in Ziffer 4 dieser ANB genügen oder Rechte Dritter verletzen, ist der Betreiber ohne Weiteres berechtigt, diese Inhalte oder das Profil des Nutzers nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu löschen.

Bei der Entscheidung über die im Einzelnen zu treffende Maßnahme wird der Betreiber die berechtigten Interessen des Nutzers sowie die Schwere des Verstoßes berücksichtigen. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt der Betreiber berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer insgesamt unter den Voraussetzungen der Ziffer 7 dieser ANB zu kündigen und/oder sonstige Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

Der Nutzer ist dem Betreiber zum Ersatz der Schäden verpflichtet, die dem Betreiber aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers entstehen, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Der Nutzer stellt den Betreiber insbesondere von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus einer Verletzung der Pflichten des Nutzers aus diesen ANB ergeben.

7. Dauer der Nutzungsberechtigung

Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden. Der Betreiber ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der Parteien gegen Verpflichtungen aus diesen ANB verstoßen hat.

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte. Im Falle der Beendigung der Nutzung wird der Betreiber die persönlichen Kochbücher, die Profilseite und das Postfach des Nutzers unwiederbringlich löschen. Bei Kochrezepten, Forenbeiträgen und Kommentaren des Nutzers wird kochbuch.de den Absender bzw. Autor anonymisieren, den Text dieser Beiträge aber nicht verändern (soweit der Text Namen enthält, bleiben diese Namen damit erhalten). Ferner wird kochbuch.de den Moderator bei vom Nutzer gegründeten Gruppen austauschen - diese Gruppen bleiben damit mit einem anderen Moderator bestehen.

Selbstverständlich stehen dann auch die von kochbuch.de gebotenen Kontaktmöglichkeiten zu anderen Nutzern von kochbuch.de nicht mehr zur Verfügung. kochbuch.de bietet keine Möglichkeit, das geschaffene Netzwerk aus Kontakten zur anderweitigen Verwendung zu exportieren. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung durch den Betreiber ist der Nutzer grundsätzlich von der Nutzung von kochbuch.de dauerhaft ausgeschlossen; eine erneute Registrierung ist dann unzulässig.

8. Haftung

Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des Betreibers für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder mit dem Betreiber verbundene Unternehmen.

9. Hinweise auf Rechtsverletzungen

Unter kochbuch.de gibt es die Möglichkeit, für Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen oder ihre Persönlichkeitsrechte verletzen, über das "Melden" Formular Kontakt mit dem Betreiber aufzunehmen. Für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung ist es erforderlich, vollständige und korrekte Angaben zu machen. Sollten darüber hinaus auf kochbuch.de Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Auffassung des Nutzers gegen diese ANB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, wird der Nutzer gebeten, über das jeweilige "Melden" Formular Kontakt mit dem Betreiber aufzunehmen und dem Betreiber insbesondere genaue Angaben über die Art des Verstoßes und den Speicherort des Inhalts zu machen.

10. Schutzrechte des Betreibers

Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot und an der Software von kochbuch.de und sämtliche Kennzeichen derselben ausschließlich dem Betreiber zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers nicht genutzt werden dürfen.

11. Datenschutz und Datensicherheit von kochbuch.de

Datensicherheit ist dem Betreiber von kochbuch.de ein wichtiges Anliegen. Die vom Nutzer eingestellten Inhalte können für andere Nutzer verfügbar gehalten werden. Kochbuch.de ist jedoch kein Archiv, das zur Sicherung von Daten des Nutzers gebraucht werden kann. Jeder Nutzer ist gehalten, die auf kochbuch.de eingestellten Daten selbst zu sichern. Weitere Hinweise zu Datensicherheit und Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

12. Allgemeines

Für diese ANB und die gesamten Rechtsbeziehung zwischen dem Betreiber und den Nutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung unter Ausschluss der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods vom 11. April 1980.

Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers.

Frechen/Köln im Oktober 2011
terramedia gmbh